Allgemeine Geschäftsbedingungen  --  AGB

§ 1 Allgemeines, Kundenkreis, Vertragssprache

(1) Angela Pfeiff – hat sich auf Dienstleistungen in den Bereichen Yoga, Klangabende, Workshops, Meditation sowie Progressive Muskelentspannung (PMR) spezialisiert. Alle Angebote und Dienstleistungen aufgrund von Buchungen meiner Kunden (nachfolgend „Kunden“) über meinen Internetauftritt unter https://www.angelapfeiff.de (nachfolgend „Onlinepräsenz“) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Informationen zu mir erhalten Sie hier (Impressum).

(3) Das Dienstleistungsangebot von mir richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer.

 Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen,

(a) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB) und

(b) ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Absatz 1 BGB).

(4) Geschäftsbedingungen des Kunden, der Unternehmer im Sinne von (3) lit. (a) ist, finden keine Anwendung, auch wenn ich ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspreche.

(5) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Ich habe mich auf Dienstleistungen in Form von Yoga-Kursen, Klangabende, Workshops, Meditation sowie Progressive Muskelentspannung (PMR) spezialisiert. Mein Leistungsangebot auf meiner Onlinepräsenz erfolgt, soweit sich aus ihm nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt, freibleibend und unverbindlich, es sei denn, das Angebot ist schriftlich als bindend bezeichnet.

Die Dienstleistungen werden entweder vor Ort oder online per Videokonferenz erbracht. Digitale Dienstleistungen hat der Gesetzgeber mittlerweile in § 327 Absatz 2 BGB legal definiert.

Kunden können über meine Onlinepräsenz per Telefon oder per E-Mail meine Dienstleistung buchen.

Das vorbereitende kostenlose Erstgespräch (Vereinbarung eines entsprechenden Termins unter https://www.angelapfeiff.de/kontakt/ zwischen mir und dem Kunden bildet dabei die Grundlage für die von mir zu erbringende Dienstleistung.

Das Erstgespräch dauert in der Regel zwischen 15 und 30 Minuten. In dem Erstgespräch werden Fragen zum Ablauf, den Inhalten und den Zahlungsmöglichkeiten sowie dazu geklärt, ob mein Angebot für den Kunden überhaupt passend ist.

Im Anschluss an das Erstgespräch erklärt der Kunde per E-Mail, ob er meine Dienstleistung in Anspruch nehmen will.

Durch diese E-Mail gibt der Kunde ein verbindliches Angebot der Buchung meiner Dienstleistung ab. Unmittelbar nach Absenden der Buchung erhält der Kunde eine Buchungsbestätigung, die die Annahme seines Vertragsangebots darstellt, so dass ein Vertrag zwischen dem Kunden und mir zustande kommt.

Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass ich für die von mir erbrachten Dienstleistungen keinen Eintritt eines bestimmten Erfolges garantiere bzw. schulde und hier keinerlei Haftung übernehme.

Ich weise darüber hinaus ausdrücklich darauf hin, dass die von mir erbrachte Dienstleistung keine Therapie bzw. Behandlung durch einen Arzt, Psychiater oder Psychotherapeuten ersetzt. Vor diesem Hintergrund bin ich auch berechtigt, das vom Kunden gebuchte Coaching zu beenden, wenn mir Umstände bekannt werden, die auf eine psychische Erkrankung des Kunden hindeuten.

Die Teilnahme an den Online- bzw. Vorort- Kursen erfolgt auf eigenes Risiko und in eigener Verantwortung des Kunden. Für den Fall, dass beim Kunden Vorerkrankungen bestehen (wie bspw. Herz-Kreislaufstörungen, Erkrankungen der Gelenke, Wirbelsäule etc.), hat der Kunde vor der Teilnahme an der Kursstunde seinen ihn behandelnden Arzt zu konsultieren, um sich die Unbedenklichkeit der Teilnahme an dem Yoga Kurs aus ärztlicher Sicht attestieren zu lassen. Ich übernehme hier keinerlei Haftung. Das gilt auch dann, wenn der Kunde mich darüber nicht in Kenntnis setzt, dass er entweder eine bei ihm erforderliche Therapie unterlassen hat oder parallel neben der bei mir gebuchten Dienstleistung eine Therapie bei einem Therapeuten absolviert.

Ein Anspruch auf den Zugang zu den Dienstleistungen besteht erst nach erfolgter Bezahlung, bei gewährter Ratenzahlung mit Zahlung der ersten Rate.

(2) Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen mir und dem Kunden ist der geschlossene Vertrag, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dieser gibt alle Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder. Mündliche Zusagen von mir vor Abschluss dieses Vertrages sind rechtlich unverbindlich und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt, sofern sich nicht jeweils ausdrücklich aus ihnen ergibt, dass sie verbindlich fortgelten. Zur Wahrung der Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per E-Mail, sofern die Kopie der unterschriebenen Erklärung übermittelt wird.

(3) Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den vereinbarten Dienstleistungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Widerrufsbelehrung (bei Vorliegen eines Fernabsatzvertrages) werden dem Kunden unmittelbar übergeben oder per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch mich erfolgt nicht.

(4) Die Buchung ist dem Kunden nur erlaubt, wenn er volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist. Minderjährigen Personen ist eine Buchung untersagt, es sei denn, es liegt eine Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten vor. Bei einer juristischen Person muss die Buchung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.

(5) Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf meiner Website mitgeteilt wird, zu widerrufen (vgl. zum Widerrufsrecht § 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen).

 § 3 Vertragsdauer und Stornierung im Zusammenhang mit der Erbringung von Dienstleistungen

(1) Die Dauer des Vertrags sowie der Zeitpunkt der Leistung ergeben sich aus den spezifischen Vereinbarungen zwischen mir und dem Kunden.

(2) Sehe ich mich in der Durchführung eines Auftrags kurzfristig nicht in der Lage und kann die vom Kunden gebuchte Leistung nicht erbringen, so werde ich dies Kunden mitteilen und einen zeitnahen Ersatztermin anbieten.

Sollte keine Einigung zwischen mir und dem Kunden zustande kommen, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und ihm werden bereits geleistete Zahlungen erstattet. Im Übrigen gilt § 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(3) Der Kunde ist zur Stornierung der gebuchten Dienstleistung berechtigt. In diesem Fall verlange ich eine angemessene Entschädigung.

Ich pauschaliere meinen Entschädigungsanspruch wie folgt:

a) bis 20 Tage vor vertraglich vereinbarter Leistungserbringung: 30 % der vertraglich vereinbarten Vergütung;

b) Stornierung 19 bis 14 Tage vor vertraglich vereinbarter Leistungserbringung: 65 % der vertraglich vereinbarten Vergütung,

c) Stornierung 13 bis 7 Tage vor vertraglich vereinbarter Leistungserbringung: 75 % der vereinbarten Vergütung,

d) Stornierung 6 Tage vor vertraglich vereinbarter Leistungserbringung: 90 % der vereinbarten Vergütung,

wenn der Kunde nicht ausdrücklich nachweist, dass mir ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Entschädigungspauschale.

(4) Das Recht zur Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für mich insbesondere dann vor, wenn

der Kunde eine Pflicht in erheblichem Umfang schuldhaft verletzt und diese Verletzung nicht innerhalb einer von uns gesetzten angemessenen Frist abstellt; oder

der Kunde zahlungsunfähig ist.

(5) Die Berechtigung, Schadensersatz zu verlangen, wird durch die Kündigung nicht ausgeschlossen.

 § 4 Behinderung/Höhere Gewalt

(1) Sehe ich mich in der Durchführung eines Auftrags durch Umstände gleich welcher Art behindert, so werde ich dies dem Kunden rechtzeitig schriftlich mitteilen. Sind die behindernden Umstände von mir nicht zu vertreten, so werden sich die Vertragspartner über eine angemessene Verschiebung der vereinbarten Dienstleistung verständigen. Unterbleibt die rechtzeitige, schriftliche Mitteilung, so kann ich mich später auf diese Umstände nicht berufen.

Sollte keine Einigung zwischen mir und dem Kunden zustande kommen, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und ihm werden bereits geleistete Zahlungen erstattet.

(2) In Fällen höherer Gewalt ist die hiervon betroffene Vertragspartei für die Dauer und im Umfang der Auswirkung von der Verpflichtung zur Leistung befreit.

Höhere Gewalt ist jedes außerhalb des Einflussbereichs der jeweiligen Vertragspartei liegende Ereignis, durch das sie ganz oder teilweise an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gehindert wird, einschließlich Feuerschäden, Überschwemmungen, Streiks und rechtmäßiger Aussperrungen sowie von ihr nicht verschuldeter Betriebsstörungen oder behördlicher Verfügungen.

Die betroffene Vertragspartei wird der anderen Vertragspartei unverzüglich den Eintritt sowie den Wegfall der höheren Gewalt anzeigen und sich nach besten Kräften bemühen, die höhere Gewalt zu beheben und in ihren Auswirkungen soweit wie möglich zu beschränken.

Die Vertragsparteien werden sich bei Eintritt höherer Gewalt über das weitere Vorgehen abstimmen und festlegen, ob nach ihrer Beendigung, die während dieser Zeit nicht durchgeführte Leistungen nachgeliefert werden sollen. Ungeachtet dessen ist jede Vertragspartei berechtigt, von den hiervon betroffenen Bestellungen zurückzutreten, wenn die höhere Gewalt mehr als vier Wochen seit dem vereinbarten Leistungsdatum andauert. Das Recht jeder Vertragspartei, im Falle länger andauernder höherer Gewalt den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die von mir angegebenen, jeweils aktuellen Preise. Alle Preisangaben sind in Euro und verstehen sich als Gesamtpreise inklusive der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Zahlung erfolgt auf der Grundlage nachfolgender von mir angebotener Zahlungsmethode:

Rechnung/Überweisung

Ich behalte mir vor, bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen. Für Verbraucher werden alle Forderungen nach Buchung der Dienstleistung fällig und sind ohne Abzug zahlbar. Für Unternehmer werden die Forderungen nach Buchung der Dienstleistung    14 Tage nach Zugang der Rechnung und ohne Abzug fällig.

(3) Für den Fall, dass der Kunde bei Fälligkeit nicht leistet, sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 5%-Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen; ist der Kunde Unternehmer, sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 9% - Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung höherer Zinsen und weiterer Schäden im Falle des Verzugs bleibt unberührt.

(4) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder sich aus demselben Auftrag ergeben, unter dem die betreffende Leistung erfolgt ist.

§ 6 Widerrufsrecht

Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen steht Ihnen als Verbraucher nach Maßgabe der nachfolgend aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.

Widerrufsrecht (Dienstleistung)

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Angela Pfeiff,

Holunderweg 123,

42111 Wuppertal,

Tel.: +49 (0) 178 – 4567 654

E-Mail: angelapfeiff@t-online.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

BESONDERE HINWEISE

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen

bei einem Vertrag, der den Verbraucher nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtet, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat,

bei einem Vertrag, der den Verbraucher zur Zahlung eines Preises verpflichtet, mit der vollständigen Erbringung der Dienstleistung, wenn der Verbraucher vor Beginn der Erbringung

ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Erbringung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt,

bei einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag die Zustimmung nach Buchstabe a) auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt hat und

seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass sein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer erlischt.

Ende der Widerrufsbelehrung

 Widerrufsrecht (digitale Inhalte)

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Angela Pfeiff,

Holunderweg 123,

42111 Wuppertal,

Tel.: +49 (0) 178 – 4567 654

E-Mail: angelapfeiff@t-online.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert und der Unternehmer dem Verbraucher eine den Anforderungen des § 312 f BGB entsprechende Bestätigung zur Verfügung stellt.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

Angela Pfeiff,

Holunderweg 123,

42111 Wuppertal,

E-Mail: angelapfeiff@t-online.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (°) den von mir/uns (°) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (°)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (°)

Bestellt am (°)/erhalten am (°)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(°) Unzutreffendes streichen.

 § 7 Urheberrecht, Rechtseinräumung

(1) Ich bin Inhaberin der Urheberrechte und sonstiger gewerblicher Schutzrechte an den in § 2 (1) genannten digitalen Dienstleistungen und behalte mir alle Rechte vor, sofern diese dem Kunden in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich eingeräumt worden sind.

Ich räume dem Kunden für die Laufzeit des Vertrages das einfache Recht ein, die gebuchten Dienste nach meinen Vorgaben zu nutzen.

Dem Kunden ist es insbesondere untersagt, etwaige Online-Unterlagen ganz oder teilweise zu vervielfältigen oder anderweitig umzugestalten, Unterlizenzen an Dritte zu erteilen oder die Online-Unterlagen drahtgebunden oder drahtlos (in Papier oder digital) öffentlich wiederzugeben, einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung in der Weise, dass sie Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist.

Das Nutzungsrecht ist nicht übertragbar auf weitere Personen.

Die Rechtseinräumung wird nach § 158 Absatz 1 BGB erst wirksam, wenn der Kunde die nach § 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschuldete Vergütung bzw. den geschuldeten Preis vollständig geleistet bzw. gezahlt hat oder im Falle einer Ratenzahlungsvereinbarung die jeweiligen Raten fristgemäß zahlt. Ich kann eine Benutzung des Vertragsgegenstandes auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Paragraphen findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

 § 8 Verschwiegenheit, Herausgabe- und Löschungspflichten

(1) Ich bin verpflichtet, über alle Informationen zum Kunden, die ich im Zusammenhang mit der Erledigung meiner Aufgaben zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen zu bewahren.

(2) Die Verschwiegenheitspflicht besteht nicht, wenn und soweit ich vom Kunden schriftlich von dieser Verpflichtung entbunden wurde.

(3) Die Verschwiegenheitspflicht besteht auch dann nicht, soweit die Offenlegung von Informationen zur Wahrung berechtigter Interessen vom Vermieter auch unter Berücksichtigung etwaiger entgegenstehender Interessen des Kunden unerlässlich ist, soweit ich gesetzlich zur Offenlegung verpflichtet bin, insbesondere gegenüber Aufsichtsbehörden.

(4) Mitarbeiter und weitere Erfüllungsgehilfen von mir sind im gleichen Umfang wie ich selbst zur Verschwiegenheit zu verpflichten. Ich weise dies auf Verlangen des Kunden nach.

(5) Soweit nach den vorstehenden Regelungen eine Befreiung von der Verschwiegenheitspflicht vereinbart ist, gelten diese gleichzeitig als Befreiung von etwaigen gesetzlichen Auskunfts- und Aussageverweigerungsrechten (z.B. nach § 102 AO, § 53 StPO, § 383 ZPO).

(6) Ich verpflichte mich, nach Fertigstellung der Auftragsarbeit und deren Übertragung in den Verfügungsbereich des Kunden alle mir vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen und Inhalte, die in elektronischer Form vorliegen, zu löschen, es sei denn, der Kunde beauftragt mich ausdrücklich mit deren Archivierung; auf vorheriges Verlangen des Kunden habe ich ihm zuvor eine Kopie, der im Verlangen bezeichneten, bestimmten Informationen oder Inhalte zukommen zu lassen. Informationen und Inhalte, die in verkörperter Form vorliegen, sind an den Kunden zurückzugeben oder auf dessen Verlangen hin oder bei Nichtannahme zu vernichten.

 § 9 Zugang zu digitalen Inhalten und digitalen Dienstleistungen

Digitale Inhalte/digitale Dienstleistungen werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form durch Freischaltung überlassen. Die Zugangsdaten zu dem digitalen Inhalt/zu den digitalen Dienstleistungen erhält der Kunde per E-Mail nach erfolgter Zahlung.

 § 10 Schutzrechtsverletzungen

(1) Der Kunde stellt mich auf eigene Kosten für das Inland von allen Ansprüchen Dritter aus vom Kunden zu vertretenden Schutzrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Übersendung von Bild- und Textmaterial frei. Ich werde den Kunden unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche Dritter informieren. Informiere den Kunden nicht unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche, erlischt der Freistellungsanspruch.

(2) Im Falle von Schutzrechtsverletzungen darf der Kunde – unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche von mir – nach eigener Wahl und auf eigene Kosten hinsichtlich der betroffenen Leistung nach vorheriger Absprache mit mir Änderungen vornehmen, die gewährleisten, dass eine Schutzrechtsverletzung nicht mehr vorliegt oder für mich die erforderlichen Nutzungsrechte erwerben.

 § 11 Haftungsbeschränkung

(1) Ich hafte nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht oder im Fall der Nichterfüllung einer Garantie oder falls ein Mangel von mir arglistig verschwiegen wurde. Eine „Kardinalpflicht“ im Sinne dieser Bestimmung ist eine Pflicht von mir, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vertragsbeziehung zwischen den Parteien erst möglich macht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.

(2) Im Fall der Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht, die auf einfache Fahrlässigkeit zurückzuführen ist, ist die Haftung von mir auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(3) Eine weitergehende Haftung von mir ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von mir eventuell eingebundenen gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit meines Online-Auftritts.

 § 12 Datenschutz

(1) Zu meinen Qualitätsansprüchen gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Kunden (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden personenbezogenen Daten werden von mir daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Ich werde die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.

(2) Hierüber hinaus verwende ich personenbezogene Daten der Kunden nur, soweit der Kunde hierzu ausdrücklich eingewilligt hat. Eine vom Kunden erteilte Einwilligung kann er jederzeit widerrufen.

(3) Dem Kunden ist bekannt, dass zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und Erfüllung des Vertragsverhältnisses die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung auf Basis von Art. 6 Absatz 1 lit. b) DSGVO unter anderem von dessen Name, Verbraucher- bzw. Unternehmereigenschaft, Adresse, Geburtsdatum und Bankverbindung erforderlich sind.

(4) Ich werde im Hinblick auf personenbezogene Daten des Kunden die maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), wahren.

(5) Im Übrigen verweise ich auf meine Datenschutzerklärung (Link zur Datenschutzerklärung).

 § 13 Schlussbestimmungen

(1) Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen in Schriftform oder per E-Mail (Link zum Impressum) abzugeben. Änderungen meiner Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung werde ich den Kunden hierüber in Kenntnis setzen.

(2) Der zwischen mir und dem Kunden bestehende Vertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens. Ist der Kunde jedoch Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, so bleibt ihm der Schutz nach den maßgeblichen Bestimmungen des Aufenthaltsstaats, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, erhalten.

(3) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des § 1 Absatz 1 HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Wuppertal für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen kann ich oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

(4) Ich weise Sie darauf hin, dass Sie als Verbraucher neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

Meine E-Mail-Adresse lautet: angelapfeiff@t-online.de. Ich weise nach § 36 VSBG darauf hin, dass ich nicht verpflichtet bin, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(5) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt

Mai 2023

AGB erstellt von Rechtsanwalt Karlheinz Roth in Zusammenarbeit mit yourXpert.